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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
FLIESEN SCHLICHT

Stand 21.Feb.2012

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis
zwischen Onlineshop FLIESEN SCHLICHT und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von Onlineshop FLIESEN SCHLICHT nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website fliesen-schlicht.com sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit
Onlineshop FLIESEN SCHLICHT in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische
Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Onlineshop FLIESEN SCHLICHT in eine
Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von Onlineshop FLIESEN SCHLICHT im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Käufer dar, bei Onlineshop FLIESEN SCHLICHT Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Onlineshop FLIESEN SCHLICHT ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Tag unter
Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt
durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als
abgelehnt.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Nachnahme oder durch
Sofortüberweisung. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten
zu akzeptieren oder auszuschließen.
Bei Zahlung per Vorkasse und Sofortüberweisung verpflichtet sich der Käufer, den
Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme
verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu
vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch
bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das
Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein
Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem
Basiszinssatz.
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte
Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist 2-5 Werktage
nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist 1-4 Werktage nach Versand
der Auftragsbestätigung. Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands sind neben der jeweiligen Ware angegeben und von Käufer zu tragen.
Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder selbständige Tätigkeit,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des
Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Onlineshop FLIESEN SCHLICHT den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Onlineshop
FLIESEN SCHLICHT. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Onlineshop FLIESEN SCHLICHT nicht zulässig.

§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als
Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.
Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

§ 7 Rücktritt
Onlineshop FLIESEN SCHLICHT ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die
Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der
Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines
Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen
Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Den Käufer wird vor Rücktritt die
Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu
erbringen.
Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits
erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) Für die Gewährleistung gegenüber Verbrauchern gelten die Regelungen des BGB über
den Verbrauchsgüterkauf (§§ 474 ff. BGB) in Verbindung mit den allgemeinen
kaufrechtlichen Vorschriften (§§ 433 ff. BGB), sofern nicht nachfolgend etwas anderes
bestimmt ist.
b) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr, beim Verkauf
gebrauchter Sachen in 1 Monat. Die die ein Monatige frist gilt nicht für
Schadensersatzansprüche.
Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für Onlineshop FLIESEN SCHLICHT und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und Onlineshop FLIESEN SCHLICHT erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind
Onlineshop FLIESEN SCHLICHT innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet Onlineshop FLIESEN SCHLICHT nach eigener Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese
Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
Liefert Onlineshop FLIESEN SCHLICHT zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien
Kaufgegenstand, kann Onlineshop FLIESEN SCHLICHT vom Käufer Rückgewähr des
mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei
Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen
Anspruch gegen Onlineshop FLIESEN SCHLICHT.

§ 9 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden
haftet Onlineshop FLIESEN SCHLICHT nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Onlineshop FLIESEN SCHLICHT oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Onlineshop FLIESEN SCHLICHT gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands oder zwingende gesetzliche Regelungen (wie z.B. Produkthaftungsgesetz) bleiben hiervon unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die
jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

§ 10 Widerrufsrecht
a) Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4
BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
§ 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Wiederrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
FLIESEN SCHLICHT
Hochstraße 34
92690 Pressath
info@fliesen-schlicht.com
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Einzelpreis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
c) Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur
Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist
ausgeschlossen.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Onlineshop FLIESEN SCHLICHT. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch
den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass
ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 
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